ÖVP beantragt wegen Unregelmäßigkeiten Sondersitzung der Stadt- und Gemeindewahlbehörde!

Die bekannt gewordenen Fehler bei den Wahlkarten in Steyr veranlasste die ÖVP Steyr umgehend, eine Sondersitzung der Stadt-und Gemeindewahlbehörde Steyr zu fordern.

Die ÖVP Steyr beantragte daher bereits am Sonntag beim Stadtwahlleiter eine außerordentliche Sitzung der Stadt-und Gemeindewahlbehörde. „Es ist die rechtliche Situation mit der Landeswahlbehörde abzuklären und auch klarzustellen“, so Fraktionsobmann Markus Spöck (ÖVP), „Fehler können passieren, wir sind alle keine Maschinen. Aber es ist klar festzustellen, ob diese Fehler zu Unregelmäßigkeiten im aktuellen Wahlgang führen können oder im schlimmsten Fall sogar eine Wahlwiederholung droht. Die ÖVP Steyr war mit der Beantragung der Sondersitzung erfolgreich, so findet diese am Donnerstag nachmittags statt.

ÖVP-Spitzenkandidatin Judith Ringer: „Eine rechtliche Klärung im Vorfeld ist jetzt unbedingt notwendig, es müssen die Fehler genau analysiert und auch den Teilnehmern der Stadt- und Gemeindewahlbehörde klargestellt werden. Ebenso muss hinterfragt werden, ob nun Maßnahmen oder weitere Schritte in der laufenden Wahl zu setzen sind“. Judith Ringer und Markus Spöck gehen jedoch grundsätzlich davon aus, dass diese Fehler zu keiner Wahlanfechtung oder gar einer Wahlwiederholung führen werden, da die Kundmachung selbst ja korrekt verfasst wurde.

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